Regionalentwicklung – Nachhaltigkeit

Das Moseltal ist eine der großen Flusslandschaften Westeuropas mit einem unverwechselbaren Natur- und Kulturerbe. Der Talabschnitt im Dreiländereck zwischen Frankreich, Luxemburg und Deutschland repräsentiert mit seiner Historie und seinen internationalen Verbindungen die Vielfalt der Großregion. Seit einigen Jahren steht das Obere Moseltal vor der Herausforderung, die aktuelle Entwicklungsdynamik mit dem Erhalt der Kulturlandschaft in Einklang zu bringen.

Um diese Herausforderung zu meistern und die grenzüberschreitenden, funktionalen Verflechtungen zwischen Luxemburg, Rheinland-Pfalz und dem Saarland zu stärken, haben die zuständigen Landesplanungsministerien in Zusammenarbeit mit den regionalen und kommunalen Akteuren das Entwicklungskonzept Oberes Moseltal erarbeitet. Inhaltliche Grundlage des Prozesses ist das EOM-Leitbild.

Lille, Straßburg oder Basel sind starke, in der Nähe von Staatsgrenzen gelegene Städte. Aufgrund ihrer wirtschaftlichen, politischen und symbolischen Funktionen erzeugt deren Einfluss Regionen, die gleichzeitig metropolitanen und grenzüberschreitenden Charakter aufweisen. Anhand von Gesprächen, kartographischen Erzeugnissen und Textanalysen untersucht die vorliegende Doktorarbeit die grenzüberschreitende Metropolregion hinsichtlich ihres Aufbaus. Letzterer erscheint dabei wie ein Prozess, in dem lokale Akteure sowohl untereinander, als auch gemeinsam mit der Europäischen Union aktiv werden müssen, um mit Staaten in Verhandlungen zu treten. Diese skalare, europäische Neugestaltung erzeugt spannungsreiche Räume, in denen sich ein grenzüberschreitender Ballungsraum in weitere, breitere Regionen eingliedert.

Die symbolische Rolle von nationalen Grenzen für grenzüberschreitende Regionalisierung ist weitgehend unbekannt. Um unser Verständnis der sinnstiftenden Kraft von Grenzen zu erweitern, befasst sich diese Arbeit mit der Frage, was passiert, wenn eine Grenze offenbar nicht Gegenstand einer Symbolisierungsstrategie ist. Das Beispiel vom Großraum Genf erscheint besonders aussagekräftig, da diese genzüberschreitende Zusammenarbeit versucht, einen integrierten urbanen Ballungsraum zu schaffen, der sich durch die ‘Ausradierung’ der französisch-schweizerischen Grenze auszeichnet. Als Abwesenheit von Symboli¬sierung wird die Grenze durch ihre Unsichtbarmachung in der Genfer Grenzgestaltung eher als eine ‘geplante Obsoleszenz’ umcodiert. Allerdings wird das Kooperationsprojekt durch die Disharmonie zwischen dieser Umcodierung durch die Protagonisten der grenzüber¬schrei¬ten-den Kooperation und den gängigen Vorstellungen der Bevölkerung beeinträchtigt. In dem Maße, wie Grenzen starke Symbolkraft haben, die Emotionen und Empathie wecken sollen, steht ihr sinnstiftendes Vermögen im Mittelpunkt von Symbolpolitik, sowohl für die Befürworter von offenen Grenzen und grenzüberschreitender Kooperation als auch für reaktionäre Kräfte, die nationale Interessen und ontologische Ungewissheit vertreten.

Unter Berücksichtigung der vielfältigen, möglichen, aus der öffentlichen Debatte hervorgehenden Auslegungen und des eminent transversalen, aber auch sensiblen Charakters der behandelten Themenstellung, befasst sich die Publikation zunächst einmal mit den Gründen, aus denen eine Politik der gemeinsamen Entwicklung von Vorteil wäre. Sie versucht ferner, die Ziele zu definieren, die erreicht werden sollten, die Akteure zu benennen, die potenziell eingebunden wären, sowie den möglichen Inhalt [dieser Politik] mittels konkreter Umsetzungsvorschläge zu umreißen.

Der Bericht gelangt im Wesentlichen zu dem Schluss, dass sich zwei Wege anbieten: Der erste besteht darin, dass der Provinz Limburg (oder allgemein niederländische Grenzprovinzen) für die Anwendung von multi- oder binationalen Instrumenten auf der Benelux- oder EU-Ebene eine spezifische Rolle zugewiesen wird. Dies könnte eine entscheidende Rolle im Zusammenhang mit dem zur Debatte stehenden EU-Instrument (ECBM) spielen.

Die zweite Option bestünde in der Schaffung eines spezifischen nationalen rechtlichen Instruments, das die Provinz Limburg (und alle Grenzprovinzen) in die Lage versetzen würde, die niederländische Gesetzgebung im Hinblick auf grenzbezogene Hindernisse anzupassen.

Der vorliegende Artikel bietet eine systematische Analyse von Interreg IV A – Projekten, die sich mit grenzüberschreitender Raumplanung befassen und zwischen 2007 und 2013 entlang der inneren Grenzen Europas durchgeführt wurden. Er beleuchtet die Vielfalt an Initiativen und zeigt auf, dass diese jeweils dadurch unterschieden werden können, dass sie darauf ausgerichtet waren, (1) Netzwerke zwischen Akteuren entweder zu schaffen oder zu verbessern, (2) eine Beobachtung der räumlichen Gegenheiten zu ermöglichen, (3) Strategien zu entwickeln oder aber (4) für die Öffentlichkeit auf grenzüberschreitender Ebene greifbare Ergebnisse zu erzielen.

Das Grenzgängertum ist ein Phänomen, das in Europa seit Beginn der 2000er Jahre eine wachsende Zahl von Personen betrifft. Lothringen als bedeutender Arbeitskräftequelle und (vor der Gebietsreform) einziger, französischer Region mit gemeinsamen Grenzen mit 3 Ländern weist einen größeren Arbeitnehmerstrom in Richtung Luxemburg und einen zweiten in Richtung Deutschland auf, was es zu einem relevanten Untersuchungsgebiet macht, um die geographischen und wirtschaftlichen Dimensionen der grenzüberschreitenden Beschäftigung aufzuzeigen. Dabei wird das Grenzgängertum aufgrund seiner Heterogeneität als Regulierungsfaktor für den Arbeitsmarkt analysiert und darüber hinaus auch die rechtliche Standardisierung untersucht, die mit dem Status eines Grenzgängers einhergeht.

Diese detaillierte Studie zur grenzüberschreitenden Mobilität zwischen Belgien und Frankreich, insbesondere zwischen dem Departement der Ardennen und Wallonien, möchte zunächst den französischen und wallonischen Arbeitsvermittlungsstellen Informationen zu Arbeitnehmerflüssen zwischen den grenznahen Gebieten des Departement Ardennes und den Provinzen Hennegau, Namur und Luxemburg geben.

Diese Informationen sollen dabei helfen, Aktionspläne auszuarbeiten, die bestmöglich auf die Besonderheiten und Eigenschaften der ardennischen und wallonischen Arbeitsmarktregionen abgestimmt sind, die geographische und berufliche Mobilität der Grenzgänger fördern und Bedürfnisse von Unternehmen berücksichtigen, was Information, Beratung, Unterstützung, Leistungen und Vermittlung angeht.

Diese Arbeit bietet zunächst den lokalen und beruflichen Akteuren aus dem Bereich der Arbeitsvermittlung eine gesellschaftliche und wirtschaftliche Analyse des Grenzraums Ardennen/Hennegau-Namur-Luxemburg, unter Berücksichtigung der spezifischen demographischen Gegebenheiten der jeweiligen Bevölkerung (Alter, Geschlecht, Ausbildungsniveau, soziale und berufliche Kategorie…) und der Art der ausgeübten Tätigkeit (Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Art des Arbeitsvertrags, Dauer des Arbeitsvertrags, Beschäftigungsbereich).

Desweiteren geht es um die Untersuchung von arbeitsmarktrelevanten Fragen, sowohl innerhalb des Landes als auch grenzüberschreitend (Besonderheiten, Akteure, Nachfrage…) und insbesondere um den Bereich der Grenzgängerflüsse, die bis jetzt für diesen Teil der belgisch-französischen Grenze nur sehr unzureichend untersucht wurden. Die untersuchten Flüsse entsprechen der Mobilität von Grenzgängern im Departement Ardennes sowie in den drei belgischen Provinzen Hennegau, Namur und Luxemburg. Ergänzend werden für die Analyse auch Grenzgängerflüsse in Richtung des Großherzogtums Luxemburg berücksichtigt.

Im Anschluss widmet sich die Arbeit der vergleichenden Analyse der Arbeitsvermittlungsdienste dies- und jenseits der Grenze, stellt ihre Gemeinsamkeiten und ihre Unterschiede heraus, unter Berücksichtigung der neueren Entwicklungen in diesem Bereich. Ein weiterer Punkt, der behandelt wird, ist die berufliche Ausbildung im Zusammenhang mit der Stellensuche.
Schließlich wird in der Studie ein Überblick der bestehenden grenzüberschreitenden Maßnahmen im geographischen Bereich der französisch-belgischen Grenze gegeben, unter besonderer Berücksichtigung der Analyse von beschäftigungsrelevanten Projekten, ihrer Erfolge und ihrer Grenzen.