The Temporary Reintroduction of Border Controls Inside the Schengen Area: Towards a Spatial Perspective

Im Jahr 2015 haben einige EU-Mitgliedstaaten die Wiedereinführung von Grenzkontrollen beschlossen. Oftmals fanden diese Entscheidungen unilateral statt. Die alltägliche Funktionalität von Grenzregionen ist von diesen Entscheidungen stark betroffen. “Der grenzüberschreitende Integrationsprozess ist de facto zeitlich ausgesetzt” (S. 3). Während einige Studien bereits die ökonomischen Folgen dieser vorläufigen Wiedereinführung von Grenzkontrollen herausgearbeitet haben, beabsichtigt diese Untersuchung eine Analyse der räumlichen Tragweite dieser Entscheidung.

Die Autor_innen fassen vier “konzeptionelle Instrumente für die Analyse der Wiedereinführung von Grenzkontrollen im Schengenraum” zusammen. Im ersten Abschnitt, “Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen: Das Dilemma zwischen der gleichzeitigen ‘Bewältigung’ von Mobilität und Sicherheit”, wird das Dilemma zwischen Sicherheitsanforderungen der Mobilitätskontrollen und der im Schengenabkommen vorgesehen räumlichen Mobilität im 21. Jahrhundert hervorgehoben. Die Autor_innen folgern, dass die Tatsache, dass Sicherheit und Mobilität auf verschiedenen Ebenen der EU verankert sind, die Komplexität des Dilemmas weiter verstärken. Im zweiten Abschnitt über “Grenzen als Machtbeziehungen” liegt der Schwerpunkt auf der Ambivalenz von Grenzen und der Notwendigkeit, Machtbeziehungen zu analysieren. Die „sich gegenseitig verstärkenden“ Konzepte (Sparke 2005) der De/Re-Territorialisierung und des De/Re-Bordering werden vorgestellt. In dem Teil zu “Grenzkontrollen: Einführung einer ‚selektiven Durchlässigkeit‘ und die Umwandlung von Grenze in ein ‚Filter’ oder ‚Membran’” wird die Annahme einer Binarität von offen/geschlossen in Frage gestellt. Aktuelle Auffassungen wie Vorstellung von Grenzen als “asymmetrische Membranen” (Hedetoft 2003), der Begriff der “selektiven Durchlässigkeit” (Popescu 2012) und das von Bernes (2014) verwendete Wort “Plastizität” werden vorgestellt, um die Funktion von ‚Bordering’-Prozessen zu beschreiben. Im Abschnitt zum Thema „Die Legitimität von Grenzen” zeigen die Autor_innen, dass diese Legitimität sich in verschiedenen Formen ausdrückt, und heben den Prozesscharakter von Grenzen hervor.

Im empirischen Teil mit dem Titel “Zwischen physischen und mentalen Grenzen: Wie gehen grenzüberschreitende Regionen die Wiedereinführung von Grenzkontrollen an?” werden drei Interpretationen der aktuellen Situation vorgestellt:

• “Die Wiedereinführung der Grenzkontrollen in der Großregion: Das ‘Filter’-Konzept infrage stellen“: Im Falle einer asymmetrischen Wiedereinführung von Grenzkontrollen (wie es der Fall in der Großregion mit Frankreich und Deutschland war), ist das “Filter”- Konzept sinnvoll. Es spiegelt trotzdem nicht die vollständige Situation wider. Der Blick auf Legitimität zeigt, wie die verschiedenen Steuerungsebenen sich gegenseitig widersprechen können.
• “Zwischen Entsetzen und Ungläubigkeit: Grenzsteine von Expert_innen werden hinterfragt”: Interviewte und beobachtete Expert_innen, die auf lokaler, regionaler, nationaler oder europäischen Ebene arbeiten, drückten alle ihre „Sorge“ und „Angst“ bezüglich der Konsequenzen der vorübergehenden Wiedereinführung von Grenzkontrollen für die Zukunft der EU aus.
• “Die ausdifferenzierten Konsequenzen der Wiedereinführung von Grenzkontrollen”: Die Auswirkungen der Wiedererrichtung von Grenzkontrollen auf struktureller, funktioneller, institutioneller und idealer Dimension (diese vier Kategorien wurden 2014 von Durand vorgeschlagen, um die grenzüberschreitenden Integration zu analysieren) werden auf Basis des empirischen Materials erarbeitet.

Verschiedene Stellungsnahmen werden vorgestellt, um diese drei Interpretationen zu stützen.

Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen bringt den europäischen Integrationsprozess aus dem Gleichgewicht. Diese Wiedereinrichtung zeigt, dass Grenzen “ einen Marker für Identität und Sicherheit bilden [remain a marker of identity and security]” (p. 13). Auf lange Sicht sollten sich Mitgliedstaaten über die Verortung und die Sicherheitsfunktion der Grenzen einigen.