Governance – Macht – Kooperation

Lille, Straßburg oder Basel sind starke, in der Nähe von Staatsgrenzen gelegene Städte. Aufgrund ihrer wirtschaftlichen, politischen und symbolischen Funktionen erzeugt deren Einfluss Regionen, die gleichzeitig metropolitanen und grenzüberschreitenden Charakter aufweisen. Anhand von Gesprächen, kartographischen Erzeugnissen und Textanalysen untersucht die vorliegende Doktorarbeit die grenzüberschreitende Metropolregion hinsichtlich ihres Aufbaus. Letzterer erscheint dabei wie ein Prozess, in dem lokale Akteure sowohl untereinander, als auch gemeinsam mit der Europäischen Union aktiv werden müssen, um mit Staaten in Verhandlungen zu treten. Diese skalare, europäische Neugestaltung erzeugt spannungsreiche Räume, in denen sich ein grenzüberschreitender Ballungsraum in weitere, breitere Regionen eingliedert.

Die symbolische Rolle von nationalen Grenzen für grenzüberschreitende Regionalisierung ist weitgehend unbekannt. Um unser Verständnis der sinnstiftenden Kraft von Grenzen zu erweitern, befasst sich diese Arbeit mit der Frage, was passiert, wenn eine Grenze offenbar nicht Gegenstand einer Symbolisierungsstrategie ist. Das Beispiel vom Großraum Genf erscheint besonders aussagekräftig, da diese genzüberschreitende Zusammenarbeit versucht, einen integrierten urbanen Ballungsraum zu schaffen, der sich durch die ‘Ausradierung’ der französisch-schweizerischen Grenze auszeichnet. Als Abwesenheit von Symboli¬sierung wird die Grenze durch ihre Unsichtbarmachung in der Genfer Grenzgestaltung eher als eine ‘geplante Obsoleszenz’ umcodiert. Allerdings wird das Kooperationsprojekt durch die Disharmonie zwischen dieser Umcodierung durch die Protagonisten der grenzüber¬schrei¬ten-den Kooperation und den gängigen Vorstellungen der Bevölkerung beeinträchtigt. In dem Maße, wie Grenzen starke Symbolkraft haben, die Emotionen und Empathie wecken sollen, steht ihr sinnstiftendes Vermögen im Mittelpunkt von Symbolpolitik, sowohl für die Befürworter von offenen Grenzen und grenzüberschreitender Kooperation als auch für reaktionäre Kräfte, die nationale Interessen und ontologische Ungewissheit vertreten.

Unter Berücksichtigung der vielfältigen, möglichen, aus der öffentlichen Debatte hervorgehenden Auslegungen und des eminent transversalen, aber auch sensiblen Charakters der behandelten Themenstellung, befasst sich die Publikation zunächst einmal mit den Gründen, aus denen eine Politik der gemeinsamen Entwicklung von Vorteil wäre. Sie versucht ferner, die Ziele zu definieren, die erreicht werden sollten, die Akteure zu benennen, die potenziell eingebunden wären, sowie den möglichen Inhalt [dieser Politik] mittels konkreter Umsetzungsvorschläge zu umreißen.

Der Bericht gelangt im Wesentlichen zu dem Schluss, dass sich zwei Wege anbieten: Der erste besteht darin, dass der Provinz Limburg (oder allgemein niederländische Grenzprovinzen) für die Anwendung von multi- oder binationalen Instrumenten auf der Benelux- oder EU-Ebene eine spezifische Rolle zugewiesen wird. Dies könnte eine entscheidende Rolle im Zusammenhang mit dem zur Debatte stehenden EU-Instrument (ECBM) spielen.

Die zweite Option bestünde in der Schaffung eines spezifischen nationalen rechtlichen Instruments, das die Provinz Limburg (und alle Grenzprovinzen) in die Lage versetzen würde, die niederländische Gesetzgebung im Hinblick auf grenzbezogene Hindernisse anzupassen.

Das Ziel dieses Beitrags war, vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie die Auswirkungen von Reisemaßnahmen speziell im Hinblick auf die Freizügigkeit in Grenzregionen zu untersuchen. Der Bericht lieferte eine vertiefende Untersuchung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit und führte Fallstudien zu einigen Grenzregionen durch. Angesichts der Besonderheiten von Grenzregionen, der großen Bedeutung und Selbstverständlichkeit von grenzüberschreitender Mobilität im Alltag fand man heraus, dass Grenzregionen in besonderer Weise von mangelhafter Koordinierung der nationalen COVID-19-Maßnahmen und (unverhältnismäßigen) Reisebeschränkungen betroffen waren.

Der vorliegende Artikel bietet eine systematische Analyse von Interreg IV A – Projekten, die sich mit grenzüberschreitender Raumplanung befassen und zwischen 2007 und 2013 entlang der inneren Grenzen Europas durchgeführt wurden. Er beleuchtet die Vielfalt an Initiativen und zeigt auf, dass diese jeweils dadurch unterschieden werden können, dass sie darauf ausgerichtet waren, (1) Netzwerke zwischen Akteuren entweder zu schaffen oder zu verbessern, (2) eine Beobachtung der räumlichen Gegenheiten zu ermöglichen, (3) Strategien zu entwickeln oder aber (4) für die Öffentlichkeit auf grenzüberschreitender Ebene greifbare Ergebnisse zu erzielen.

Dieses “Critical Dictionary on Borders, Cross-Border Cooperation and European Integration” hat es sich zur Aufgabe gemacht, diese Fragen zu beantworten und ist damit das erste Nachschlagewerk, das zwei bisher noch nicht so eng verknüpfte interdisziplinäre Forschungsbereiche miteinander verbindet, nämlich Grenzstudien und Europastudien.  Alphabetisch angeordnet und mit 66 Karten illustriert, enthält es 209 Artikel, die von 124 Autoren aus unterschiedlichen Ländern und wissenschaftlichen Disziplinen verfasst wurden. Die Beiträge behandeln Theorie, Terminologie, Begriffe, Themen und Räume von grenzüberschreitender Kooperation an europäischen Grenzen und in Grenzregionen innerhalb der Europäischen Union (EU) und um diese herum.

Das Grenzgängertum ist ein Phänomen, das in Europa seit Beginn der 2000er Jahre eine wachsende Zahl von Personen betrifft. Lothringen als bedeutender Arbeitskräftequelle und (vor der Gebietsreform) einziger, französischer Region mit gemeinsamen Grenzen mit 3 Ländern weist einen größeren Arbeitnehmerstrom in Richtung Luxemburg und einen zweiten in Richtung Deutschland auf, was es zu einem relevanten Untersuchungsgebiet macht, um die geographischen und wirtschaftlichen Dimensionen der grenzüberschreitenden Beschäftigung aufzuzeigen. Dabei wird das Grenzgängertum aufgrund seiner Heterogeneität als Regulierungsfaktor für den Arbeitsmarkt analysiert und darüber hinaus auch die rechtliche Standardisierung untersucht, die mit dem Status eines Grenzgängers einhergeht.

Der Beitrag befasst sich mit der Governance von grenzüberschreitenden umweltrelevanten Gemeingütern und hebt hervor, wie die miteinander verflochtenen Prozesse des b/ordering und des gemeinsamen verantwortungsvollen Umgangs mit Gemeingütern (commoning) die Geographien von Naturschutzmaßnahmen über Grenzen hinweg verändern und gestalten.