L’autonomie locale environnementale selon le droit international

Der Artikel gliedert sich in zwei Hauptteile. Im ersten Teil geht es um das Monopol der staatlichen Behörden in Bezug auf die Umsetzung des internationalen Umweltrechts. Der zweite Teil trägt den Titel « Auf dem Weg der Anerkennung lokaler Kompetenz für die Umsetzung des internationalen Umweltrechts ».

Zunächst verweist der Artikel darauf, dass die wichtigsten internationalen Übereinkommen und Erklärungen, welche die Kompetenzen staatlicher und lokaler Behörden im Umweltbereich bestimmen, das Ergebnis von Verhandlungen darstellen und einem Kompromiss zwischen Staat und internen Organisationen entsprechen. Die Staaten sind mehr oder weniger bereit dazu, lokale Behörden miteinzubeziehen, wenn es darum geht, mit Hilfe internationaler Instrumente autonome Maßnahmen im Bereich Umwelt umzusetzen.

Anschließend wird die Bedeutung der Wortwahl für den Artikel erläutert, also Staat, der Begriff « lokal », der Begriff « nationale / staatliche Behörde », « lokale Behörde ». Letzterer lehnt sich an das Rahmenabkommen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit des Europarates an und steht im Gegensatz zum Begriff der« nationalen / staatlichen Behörden ».

Der erste Teil informiert über die Kompetenzen der Behörden des souveränen Staates in Bezug auf Umwelt, wie z.B.  über seine Rolle, den Verwahrer oder andere « Vertragsstaaten » (wie die Europäische Union) über die Wahl der administrativen Verantwortlichkeiten zu informieren, alle Rechte und Verpflichtungen im Rahmen der Meeresangelegenheiten (Schifffahrt, Meeresfischerei), der Bereich des Luftschutzes, des Schutzes der Ozonschicht und des Klimaschutzes. Der souveräne Staat ist ebenfalls verpflichtet, die Entscheidungen der internen Behörden auf internationalem Niveau mitzuteilen. In diesem Teil werden auch die Kompetenzen der anderen staatlichen Stellen erläutert, wie diejenigen der föderalen Staaten und die Kompetenzen, die autochthonen und lokalen Gemeinschaften übertragen wurden, was zum zweiten Teil des Artikels überleitet.

Im zweiten Teil wird die traditionelle Position des internationalen Rechts, die zuvor erläutert wurde, in Frage gestellt. Hier bewegt man sich in Richtung einer direkten Anerkennung von Kompetenzen lokaler Behörden auf der Basis des internationalen Rechts. Somit verliert der Staat die Möglichkeit, die zuständige Behörde selbst nach innerstaatlichem Recht zu bestimmen, was eine prinzipielle Notwendigkeit der Kompetenzaufteilung zwischen staatlicher und lokaler Ebene begründet und im internationalen Umweltrecht festschreibt. Das Hauptziel besteht darin, den lokalen Behörden Kompetenzen zu verleihen, also insbesondere das Recht, grenzüberschreitende Kooperationen einzugehen.

Das Prinzip der notwendigen Teilung von Kompetenzen zwischen staatlichen und lokalen Behörden wird im zweiten Teil des Artikels ebenfalls behandelt. Dabei wird die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips erwähnt, das den Entscheidungsprozess auf der am besten geeigneten territorialen Ebene fördert sowie die Tatsache, dass Staaten die Identität, die Kultur und die Interessen der autochthonen Bevölkerung und Gemeinschaften anerkennen müssten, um ihnen jegliche Unterstützung zu gewährleisten und ihnen die Möglichkeit zu geben, wirksam an der Umsetzung nachhaltiger Entwicklungsziele mitzuwirken.

Information und Mitwirkung der breiten Öffentlichkeit stellen somit ein wichtiges Element innerhalb des Entscheidungsprozesses dar.
Es wird auch festgestellt, dass in bestimmten natürlichen Umgebungen eine weitgehende Zusammenarbeit zwischen lokalen Behörden unabdingbar scheint, insbesondere wenn es um Bergregionen, Landschaftsschutz und grenzüberschreitenden Wasserschutz geht.

Im letzten Teil des Artikels werden die Kompetenzen im Bereich des Umweltschutzes behandelt, die auf die lokalen Behörden im spezifischen Rechtsrahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit übertragen werden.