Grenzkontrollen und -schließungen sind ein bereits in der Vergangenheit genutztes Mittel, um Epidemien zu bekämpfen. Sie lassen sich auf Bestreben eines einzelnen Staates umsetzen, jedoch wurde ihre Wirksamkeit wissenschaftlich noch nicht überzeugend nachgewiesen. 2020 griffen viele Länder zu diesem Mittel, um die COVID-19-Epidemie zu bekämpfen, oft bereits bevor sie entsprechende politische Maßnahmen im eigenen Land ergriffen hatten. In solchen Fällen lässt sich die Reaktionsschnelligkeit der betreffenden Länder auf frühere politische Maßnahmen zurückführen, die sich auf die Stärkung der äußeren Grenzen stützten, um so das Sicherheits- und Zugehörigkeitsgefühl der Bevölkerung zu stärken. Eine solche Tendenz steht jedoch im Widerspruch zur Umsetzung einer wirksamen öffentlichen Gesundheitspolitik.
Zu Beginn des Jahres 2020 wurden in Europa infolge der Covid-19-Epidemie zahlreiche nationale Grenzen unvermittelt dichtgemacht. Dieses völlig neue Phänomen, das in diesem Artikel unter dem Begriff « covidfencing » zusammengefasst wird, hat für zahlreiche grenzüberschreitende ArbeiterInnen schwerwiegende Nachteile gebracht. Dieser Vorgang hat ebenfalls die Deterritorialisierung zahlreicher Aktivitäten in Europa gezeigt, die nunmehr nicht mehr nur von einem, sondern von mehreren Teilgebieten abhängen sowie von der Möglichkeit, die Grenzen zwischen den Gebieten überschreiten zu können.
Die Gesundheitskrise in der Europäischen Union hat 2020 zu sehr unterschiedlichen Reaktionen geführt, was die Migrationspolitik der jeweiligen Länder angeht. Zunächst haben die getroffenen Maßnahmen Auswirkungen auf ausländische Arbeitnehmer gehabt, die in systemrelevanten Bereichen wie z. B. dem Gesundheitsbereich oder der Landwirtschaft innerhalb der EU arbeiten. Im weiteren Verlauf der Pandemie mussten diese Arbeitnehmer, um die Wirtschaft am Laufen zu halten, ihre Tätigkeit wiederaufnehmen; oft, ohne dass ihre prekäre Situation und ihre gesundheitlichen Belange ausreichend Beachtung fanden. In diesem Kontext haben die vorhandenen Migrationssysteme eine doppelte Funktion gehabt: Zunächst dienten sie den Staaten während des Beginns der Krise als Werkzeug, danach wurden sie von den Arbeitnehmern als Instrument zur Durchsetzung ihrer Rechte und als Sicherheitsgarantie genutzt.
Dieser Artikel beschäftigt sich mit dem Entstehungsprozess der Großregion als spezifischem grenzüberschreitendem Kooperationsraum in Westeuropa. Der Autor beschäftigt sich mit der Entwicklung und dem Kontext der Kooperation und stellt die unterschiedlichen Teilregionen der grenzüberschreitenden Region vor. Er geht auf die sozialen und wirtschaftlichen Besonderheiten der Grenzregion ein, und zwar in den Themenbereichen grenzüberschreitende Arbeit und Arbeitsmigration. Des Weiteren stellt er mehrere Kooperationsprojekte vor, darunter die grenzüberschreitende polyzentrische Metropolregion (GPMR). Letzteres Beispiel steht für die Schwierigkeiten, die sich im Zusammenhang der künftigen Zusammenarbeit in dieser Region ergeben.
Schon seit 2007 ermöglicht das Projekt ‘Trinationale Agglomeration Basel’ die Koordinierung und Umsetzung von konkreten Maßnahmen im gesamten Gebiet des Ballungsraums. Diese Maßnahmen dienen dem Ziel, die Bewahrung von Landschaften, die Flankierung der Urbanisierung sowie die Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs im Agglomerationsraum miteinander in Einklang zu bringen. Das Projekt wird von dem trinationalen Verein ‘Agglo Basel’ geleitet, dem die gesamten, den Ballungsraum ausmachenden Gebietskörperschaften angehören. Das Gesamtprojekt wurde dazu konzipiert, sicherzustellen, dass die Infrastrukturinvestitionen aufeinander abgestimmt und ausgewogen zwischen den drei nationalen Teilregionen des Ballungsraums aufgeteilt werden können.
In Frankreich werden Kooperationen, die von Gebietskörperschaften getragen werden, dezentral verwaltet. Sie beruhen oft auf der freien Initiative. Solche Kooperationen werden unter dem allgemeinen Begriff "externe Aktionen von Gebietskörperschaften" zusammengefasst und werden durch eine ministerielle Delegation unterstützt. Diese Unterstützung wird von verschiedenen Organen geleistet (Commission Nationale de la Coopération Décentralisée, Direction Générale des Collectivités Locales…) und mittels unterschiedlicher Finanzierungen gefördert, die auf der Basis von Projektaufrufen erfolgen und durch unterschiedliche Vernetzungsinstrumente unterstützt werden.
Dank dieses Gemeinschaftswerks ist es möglich, zahlreiche und unterschiedliche soziale oder politische Praktiken zu verstehen, die in den Grenzregionen der westlichen Welt als Reaktion auf das Phänomen der Globalisierung entstanden. Im Werk wird vorgeschlagen, diese Praktiken mit dem Begriff « B/ordering space » zu benennen. Sie weisen nämlich die Gemeinsamkeit auf, Prozesse widerzuspiegeln, die an die Existenz von Grenzen geknüpft sind und sich auf räumlicher und territorialer Ebene zeigen.
Das ‘Center for Inter American and Border Studies (CIBS)’ ist zu einer Referenzgröße im Bereich der Grenzstudien geworden und stützt sich auf die Expertise seines eigenen Grenzgebiets. Abgesehen davon, dass es oftmals in den Blick gerät, wirft dieses Gebiet bedeutende Fragen auf in punkto Governance, Demographie und Migration, Zugang zu Bildung und Gesundheitswesen, Beschäftigung und wirtschaftliche Entwicklung. Um auf all diese Herausforderungen einzugehen, entwickelte das Zentrum eine interdisziplinäre und speziell auf dieses Gebiet zugeschnittene Herangehensweise und erarbeitete sich so ein entsprechendes Fachwissen.
In dieser Studie wird der seit Ende des zweiten Weltkriegs in Europa weit verbreitete Mechanismus von Partnerschaften analysiert und dies hinsichtlich seiner konkreten Wirkungen innerhalb der Bevölkerungen sowie seiner Auswirkungen auf das Gefühl von Zugehörigkeit zur Gemeinschaft der Europäer. Dabei stützt sich diese Studie auf einen Fragebogen, der den betroffenen Gebietskörperschaften in breitem Stil zugestellt wurde. Sie hilft dabei, die Folgen der zahlreichen Austausche, die im Rahmen von Partnerschaften erfolgten, zu verstehen und liefert Empfehlungen für die Stärkung und Erneuerung dieser Dynamik.
Die LEADER-Fördermaßnahme zeichnet sich durch einen „Bottom-Up-Ansatz“ aus, d.h. die Bevölkerung vor Ort entscheiden innerhalb der LEADER-Aktionsgruppe (LAG) über die Lokale Integrierte Ländliche Entwicklungsstrategie (LILE) für ihre Region und wählt nach transparenten und objektiven Auswahlkriterien zu fördernde Vorhaben aus. Damit die ländlichen Räume in Rheinland-Pfalz zukunftsfähig werden, stehen in der Förderperiode 2014-2020 in zwanzig ausgewählten LEADER Regionen nachhaltige Vorhaben und Prozesse im Mittelpunkt der Förderung. Darüber hinaus sollen die Innovations- und Wirtschaftskraft in den Regionen, die interkommunale Zusammenarbeit, der Tourismus und der Naturschutz gestärkt werden. Es ist das Ziel, eine nachhaltige strukturelle Weiterentwicklung der LEADER-Regionen zu erreichen, indem Antworten auf drängende Herausforderungen unserer Zeit entwickelt und erprobt werden. Hierzu zählen insbesondere der demografische Wandel, die Eindämmung des Klimawandels, der Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen sowie der Umwelt- und Ressourcenschutz.
LEADER macht die Teilhabe ländlicher Räume und deren Bevölkerung an der Förderkulisse der EU möglich und leistet damit auch einen Beitrag, dass einerseits die Ziele der EU in ländlichen Räumen ankommen, umgesetzt werden und diese zur Europa 2020 Strategie beitragen können und andererseits zur Akzeptanzsteigerung und Bürgernähe der EU.
