Governance – Macht – Kooperation

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Kompetenzen im Umweltbereich, die von staatlichen Behörden und von lokalen Behörden ausgeübt werden, sind in dem vorliegenden Artikel auf der Basis ausgewählter internationaler Übereinkommen und Erklärungen begründet. Dabei handelt es sich bei den betrachteten Texten um Ergebnisse bi- oder multilateraler Verhandlungen, die einen Kompromiss zwischen unterschiedlichen Positionen von Staaten darstellen, also den einzigen Subjekten internationalen Rechts. In dieser Eigenschaft sind die Staaten mehr oder weniger offen dafür, lokale Behörden an der Umsetzung internationaler Instrumente im Umweltbereich, die sie selbst schaffen, zu beteiligen. Dabei bezeichnet der Begriff « lokal » sämtliche zuständigen territorialen Ebenen unterhalb der staatlichen Ebene.

Der Begriff « nationale / staatliche Behörde » kann sowohl zentrale wie dezentrale staatliche Verwaltungen bezeichnen. Der Begriff « lokale Behörde » schließlich, ein generischer Begriff, der im Gegensatz zu den Behörden des souveränen Staates steht, lehnt sich an die Praxis des Rahmenabkommens zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit des Europarates an und zielt sowohl auf die Gebietskörperschaften nach französischem Modell als auch auf regionale Körperschaften mit gesetzgebender Befugnis, auf föderale Körperschaften und auf « local authorities » angelsächsischen Modells ab. Hierbei fällt die Tatsache auf, dass die traditionelle Form internationalen Rechts nach wie vor existiert, deren Modell vorsieht, dass staatliche Behörden das Monopol haben, wenn es darum geht, Übereinkommen nach ihrem Willen umzusetzen.

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Der Beitrag stellt die ganze Palette der Organe der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit dar, die an den Grenzen des französischen Festlands, das an acht Nachbarstaaten grenzt, entstanden sind, sowie gegebenenfalls ihre regionalen Unterabteilungen. Es gibt zunächst nationale Organe, d.h. Verbände (überall vorhanden), Organe nach französischem Recht („sociétés d’économie mixte locale“ [lokale gemischtwirtschaftliche Unternehmen] und europäische Distrikte) sowie Organe nach ausländischem Recht. Anschließend werden supranationale Organe vorgestellt (GÖZ, EVTZ, VEZ), die ihren Erfolg der rechtlichen Harmonisierung schulden. Andere Organe gehen jedoch zurück, die aus der Anfangsphase der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit hervorgingen (Arbeitsgemeinschaften).

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Dieses thematische Dossier beschäftigt sich mit lokalen und regionalen Arbeitsmärkten, und zwar sowohl grenzüberschreitenden wie nicht grenzüberschreitenden, indem in unterschiedlichen Analyseeinheiten und/oder Zeiträumen quantitative und pluridisziplinäre Fälle exemplarisch betrachtet werden, um die wichtigsten Faktoren und Auswirkungen der besonderen Mobilitätsformen herauszuarbeiten.

Dazu werden unterschiedliche Faktoren für unterschiedliche Märkte verglichen, um zu verstehen, inwiefern sich Grenzgänger von Nicht-Grenzgängern oder gar von Migranten innerhalb der unterschiedlichen geographischen Gebiete der lokalen und regionalen Arbeitsmärkte unterscheiden. Vier Artikel werden herangezogen, um Antworten auf unterschiedliche Fragestellungen zu finden.

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Die Auseinandersetzung mit Grenzen hat einen enormen Aufschwung erfahren. Dabei hat die empirische Beobachtung gezeigt, dass Grenz(de)stabilisierungen vielfältig angelegt sind, weshalb sie zunehmend als komplexe Prozesse verstanden werden. Im geplanten Sammelband setzen sich 20 AutorInnen kritisch-produktiv mit dem Ansatz „Bordertexturen“ auseinander, um ein Analyse- und Reflexionsinstrument zu profilieren, das die komplexitätsorientierte Grenzforschung stärkt.

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Das Working Paper beleuchtet den Themenbereich ‚Energie‘ und arbeitet Herausforderungen für die Raumentwicklung der Großregion ab. Es diskutiert den Begriff der Energiewende und legt einen Fokus auf Energiesysteme und –träger, insbesondere den Ausbau der Windkraft und Energiegewinnung aus Biomasse im Zusammenhang mit der Entwicklung fossil-atomarer Energiequellen in Deutschland und Frankreich.

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Das Working Paper beleuchtet den Themenbereich ‚Mobilität und Verkehr‘ und arbeitet Herausforderungen für die Raumentwicklung der Großregion ab. Insbesondere legt es einen Fokus auf die Territoriale Verteilung der grenzüberschreitenden Arbeitnehmerströme und deren Abhängigkeit vom Auto innerhalb der Großregion sowie den Einfluss von EU Politik auf Herausforderungen des grenzüberschreitenden Verkehrs.

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Das Working Paper beleuchtet den Themenbereich ‚Demografie und Migration‘ und arbeitet Herausforderungen für die Raumentwicklung der Großregion ab. Insbesondere legt es einen Fokus auf die grenzüberschreitende Wohnmobilität an den Grenzen des Großherzogtums; die Bevölkerungsalterung und die Sicherung der Daseinsvorsorge im Gesundheitsbereich in ländlichen Gebieten.

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Das Themenheft beleuchtet unterschiedliche Aspekte der grenzüberschreitenden Raumentwicklung in den Schwerpunktthemen raumplanerische Instrumente, Förderung grenzüberschreitender Kooperation, Gesundheitsvorsorge, Verkehrsinfrastrukturen und –dienstleistungen sowie territoriale Integration durch Verkehrsverflechtungen sowie die Schaffung von Europäischen Verbünden für Territoriale Zusammenarbeit. Dabei beziehen sich die Beiträge auf unterschiedliche Grenzräume innerhalb von Europa.

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Die Entwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, die im regionalen Schema der wirtschaftlichen Entwicklung von Innovation und Internationalisierung (SRDEII) der Region Grand Est dargelegt wird, verfolgt ehrgeizige Ziele, welche die besondere geografische Lage dieser Region stärken.
Aber auch wenn die grenzüberschreitende Entwicklung dort gut verankert zu sein scheint, sind die verfolgten Ziele der wirtschaftlichen Entwicklung in der Region Grand Est mit großen Herausforderungen konfrontiert: Eine stärkere Transparenz der Programme der Zusammenarbeit, eine bessere Vermittlung der lokalen Kompetenzen, eine Reduzierung der Sprachbarriere zwischen den Einwohnern usw.

 

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Im Zentrum des Buchs steht die Frage, wie Räume in oder als grenzüberschreitende Bezüge beschrieben und empirisch untersucht werden können. Dafür wendet sich der Autor dem Grenzgängerwesen in der Großregion SaarLorLux zu, das aufgrund seiner zirkulären Mobilitätsstruktur und multilokalen Verankerung exemplarisch für grenzüberschreitende Lebenswirklichkeiten steht. Den Ausgangspunkt bildet die Annahme, dass Räume nicht vorgängig existent sind, sondern durch grenzüberschreitende Aktivitäten subjektiv bedeutungsvolle räumliche Verhältnisse entstehen. Der Raumbegriff dient so als Beschreibungsmodus für die – durch die Praktiken der Grenzgänger hervorgebrachten – sinnstiftenden räumlichen Verhältnisse, die über soziokulturelle Teilfragestellungen operationalisiert und empirisch untersucht werden.