Schengen

Working Paper Vol. 26

Visuel
WP
Zusammenfassung

Anläßlich des 40. Jahrestags des Schengener Abkommens bot die Konferenz „40 Jahre Schengen: Menschen, Grenzen, Politik“, die vom EMN Luxemburg und dem UniGR-Center for Border Studies gemeinsam organisiert wurde, eine willkommene Gelegenheit, die europäische Integration zu feiern und die sich wandelnden Realitäten von Grenzregimen kritisch zu analysieren. Im Mittelpunkt stand die Freizügigkeit in Grenzregionen, insbesondere im SaarLorLux-Raum. Dabei wurden die sozioökonomischen Verflechtungen, rechtlichen und politischen Herausforderungen untersucht, die mit der Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen einhergehen. Die Panels und Diskussionsrunden beleuchteten die sich verändernden Dynamiken an den inneren und äußeren Rändern des Schengen-Raums. Dort tragen Migrationsbewegungen, sicherheitspolitische Diskurse und geopolitische Krisen zu einer beginnenden Neukonfigurierung des Schengen-Geistes bei. Die Teilnehmenden sprachen sich für ein erneuertes Bekenntnis zu den Grundwerten Solidarität, Vertrauen und geteilter Souveränität aus und betonten, daß die Zukunft Schengens politischen Willen und zivilgesellschaftliches Engagement erfordert. Die Konferenz bekräftigte, daß Schengen nicht nur eine gelebte Realität und ein Symbol europäischer Freiheit ist, sondern auch ein strategischer Grundpfeiler in Zeiten der Unsicherheit ist.

Working Paper Vol. 24

Visuel
working paper 24
Zusammenfassung

Die Schengen-Länder berufen sich zunehmend auf den Schengener Grenzkodex, um die Binnengrenzen undurchlässiger zu machen. Das Working Paper analysiert die fortdauernde Wiedereinführung temporärer Kontrollen an den EU-Binnengrenzen zwischen 2015 und 2024 sowie die von den Schengen-Ländern hierfür angeführten Legitimierungen. Die Analyse deckt vier Phasen auf, in denen sich ein schrittweiser Wandel vollzieht: Der vor 40 Jahren etablierte Schengen-Spirit wird zunehmend von einem Border-Spirit verdrängt. Zwar bleiben offene Grenzen und Freizügigkeit zentrale Leitprinzipien der Europäischen Union, doch gewinnen nationale Grenzregime an Bedeutung und werden an wechselnde Bedrohungslagen fortlaufend angepasst. Migration, Terrorismus, Gesundheitsschutz und hybride Bedrohungen stellen dabei diskursive Ressourcen, um eine Schengen-Realität zu legitimieren, die nicht länger als Ausnahme verstanden werden kann, sondern vielmehr als eine normalisierte, sicherheitsorientierte europäische Ordnung. Diese Entwicklung ist von einer Renationalisierung der EU-Grenzpolitik, sich stetig ausweitenden Krisenrhe-torik, politischen Instrumentalisierung und einem ambivalenten Grenzmanagement gekennzeichnet.